Berlin / Jan. 2012

Erklärung zum Treffen im Jan. 2012 in Berlin

Mitte Januar trafen sich VertreterInnen der Sozialistischen Initiative Berlin (SIB), der Sozialistischen Kooperation (SoKo), der Redaktion ‚scharf-links’, des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) und der Internationalen KommunistInnen (InterKomm), um über den Stand zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation zu diskutieren. Aus der Redaktion von ‚Trend-Online’ sowie von der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) waren Beobachter anwesend.

1. Übereinstimmend stellten alle Gruppen und Personen fest, dass der Prozess zur Bildung einer neuen antikapitalistischen Organisation noch nicht die notwendige Breite erfahren hat. Zwar gibt es eine Reihe von individuellen nicht organisierten Linken, die sich positiv äußern, aber viele Organisationen halten sich mit Stellungnahmen zurück. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass der ‚arschhochblog’ der SIB als Forum für eine solche Initiative nicht optimale Möglichkeiten zur Diskussion bietet.

2. Verabredet wurde, daß eine Reihe von Veranstaltungen der Initiative in den alten Bundesländern organisiert werden, auch Workshops – z. B. zum Thema ‚Staat und Revolution’ – sind geplant. Positiv wurde aufgenommen, daß die meisten Gruppen und GenossInnen in vielfältigen Bündnissen engagiert sind. Alle Veranstaltungen der beteiligten Gruppen sollen unter dem Label „Debatte um eine neue antikapitalistische Organisation“ stattfinden.

3. Es lag ein Vorschlag zur Bildung von „Plena der subjektiven RevolutionärInnen“ vor. Diese Plena sollen die Debatte um die neue antikapitalistische Organisation und eine gemeinsame Praxis voranbringen. Zu diesem Diskussionspunkt gab es kein endgültiges Ergebnis.

4. Es lag eine Kurzfassung des „Na Endlich“-Papiers vor. Es wurde kontrovers diskutiert, ob die Zeit für eine gemeinsame inhaltliche Positionierung bereits reif ist und ob eine solche Positionierung mit der angestrebten Offenheit des weiteren Prozesses vereinbart ist. Auch die Beratungen zu diesem Punkt werden fortgesetzt.

5. Alle beteiligten Gruppen und Organisationen intervenieren gemeinsam bei den Anti-Krisen-Protesten im März sowie im Mai in Frankfurt/M. Es wird ein gemeinsamer Aufruf formuliert.

Möglichkeit, diese Erklärung zu diskutieren:
http://www.nao-prozess.de/blog/treffen-der-initiative-zur-bildung-einer-neuen-antikapitalistischen-organisation/

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